Die Städtebauförderung: eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

Seit 1971 stellen Bund und Länder im Rahmen der sogenannten Städtebauförderung Finanzhilfen bereit, um die Kommunen bei der Beseitigung städtebaulicher Missstände zu unterstützen. Ziel ist die Initiierung und Umsetzung positiver sowie nachhaltiger Stadtentwicklungsprozesse, die idealerweise mit weiteren öffentlichen und privaten Investitionen einhergehen. Die Städtebauförderung unterstützt die Kommunen bei der Bewältigung komplexer stadtentwicklungspolitischer Aufgaben und ist ein wichtiger Baustein für die erforderliche Anpassung an den demografischen, gesellschaftlichen, wirtschaftsstrukturellen und klimatischen Wandel.
Bundesweit unterstützt die Städtebauförderung seit 1971 mehr als 11.000 städtebauliche Gesamtmaßnahmen in mehr als 3.900 Städten und Gemeinden. Allein in Schleswig-Holstein wurden seit 1971 Fördermittel in Höhe von ca. einer Milliarden Euro verbaut. Viele Plätze, Parks und Straßen wären ohne die Unterstützung der Städtebauförderung nicht umgestaltet, viele private Gebäude nicht saniert, viele öffentliche Gebäude nicht errichtet worden. Die Städtebauförderungsmittel stoßen hierbei das 7,1-fache an weiteren öffentlichen und privaten Investitionen im Gebiet an, d.h. ein Euro von Bund und Land steht durchschnittlich im Zusammenhang mit Investitionen von über sieben Euro in den betrachteten Gebieten.
Eine ganzheitliche, sich den Herausforderungen anpassende städtebauliche Planung ist zentraler Baustein jeder städtebaulichen Gesamtmaßnahme. Kriterien für die Durchführung einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme sind nachgewiesene städtebauliche Missstände, ein städtebauliches Entwicklungskonzept, das auf die Beseitigung der identifizierten Missstände ausgerichtet ist, eine nachhaltige und transparente Umsetzung der im Entwicklungskonzept definierten Maßnahmen sowie ein fest umgrenztes Sanierungs- beziehungsweise Fördergebiet.
Bürger*innen sowie lokale und regionale Akteure*innen werden intensiv in die Planungen einbezogen. Öffentlichkeitsarbeit, Transparenz und ein umfassender Beteiligungsprozess dienen dazu, Verständnis zu fördern, den Durchführungsprozess zu optimieren und private Investitionen anzustoßen.