Bekanntmachung

Nachdem Herr Ingo Prahl die Annahme seiner Wahl abgelehnt hat, stelle ich gemäß § 44 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes (GWKG) fest, dass als nächster Listenbewerber der CDU in die Stadtvertretung Herr Volker Ramge, Langeland 5, 24376 Kappeln, nachrückt.
Jede oder jeder Wahlberechtigte des Wahlgebietes kann gegen meine Feststellung innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Einspruch gemäß § 38 GKWG erheben. Der Einspruch wäre beim Gemeindewahlleiter im Rathaus, Zimmer 34, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Kappeln, den 12. Juni 2013


Stadt Kappeln
Der Gemeindewahlleiter
gez. Heiko Traulsen

Veröffentlicht am: 12.06.2013

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. 2003, S. 57) und der §§ 1, 2 und 5 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Januar 2005 (GVOBl. 2005, S. 27), jeweils in der zur Zeit gültigen Fassung, wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung vom 24.04.2013 folgende V. Nach-tragssatzung erlassen: V. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung

Veröffentlicht am: 17.05.2013

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 30. Mai 2013 das folgende Ergebnis der Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 festgestellt: Bekanntmachung des Gemeindewahlergebnisses in der Stadt Kappeln

Veröffentlicht am: 31.05.2013

Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 27.05.2013 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 3. Änderung des B-Planes Nr. 65 der Stadt Kappeln für „Port Olpenitz“ und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 06.06. bis einschl. 08.07.2013 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder 21, während ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 29.05.2013

Der Geltungsbereich der vorgenannten Werbesatzung der Stadt Kappeln wurde gemäß nachfolgendem Übersichtsplan mit Beschluss der Stadtvertretung Kappeln vom 24.04.2013 geändert. Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 08.05.2013

Gemäß § 28 Abs.1 Landesmeldegesetz Schleswig-Holstein (LMG SH) darf die Meldebehörde an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrade und Anschriften von Wahlberechtigten erteilen, die nach ihrem Lebensalter bestimmten Gruppen zugeordnet werden (Gruppenauskunft).

Gemäß § 28 Abs. 4 LMG SH wird darauf hingewiesen, dass ein Widerspruchsrecht gegen die Erteilung einer Gruppenauskunft aus dem Melderegister besteht.

Der Widerspruch kann schriftlich gegenüber der Stadtverwaltung Kappeln/ Amtsverwaltung Kappeln-Land , Einwohnermeldeamt, Reeperbahn 2, 24376 Kappeln, erklärt werden.


Kappeln, 15. April 2013


Stadt Kappeln                                              Amt Kappeln-Land     
Der Bürgermeister                                     Der Amtsvorsteher

Veröffentlicht am: 16.04.2013

am 26. Mai 2013 in der Gemeinde Stadt Kappeln: Wahlvorschläge Gemeindewahl 2013

Veröffentlicht am: 15.04.2013

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 12.12.2012 den Bebauungsplan Nr. 51 der Stadt Kappeln zur Ausweisung eines Sondergebietes Nahversorgung/Baumarkt in der „Was-sermühlenstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Der Bebauungsplan tritt mit Beginn des 29.03.2013 in Kraft. Alle Interessierten können den B-Plan mit ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 28.03.2013

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 13.02.2013 beschlossen, eine 2. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplans Nr. 53 für das o.g. Gebiet aufzustellen.
Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 25.03.2013 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 2. Änderung des B-Planes Nr. 53 der Stadt Kappeln für ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 28.03.2013

Am Freitag, dem 12. April 2013 findet um 14.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Kappeln eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt, in der über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 26. Mai 2013 entschieden wird.


Der Gemeindewahlleiter
In Vertretung

(Jörg Exner)

Veröffentlicht am: 27.03.2013

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 12.12.2012 beschlossene 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das Gebiet „Wassermühlenstraße“ mit Bescheid vom 18.02.2013, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F28.) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt.
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.
Alle Interessierten können die ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 19.03.2013

Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 13. Februar 2013 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung Kappeln 2013

Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 25.02.2013

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 13.02.2013 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Olperörweg“ in Olpenitzdorf, bestehend aus dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 01.03.2013 in Kraft. Alle Interessierten können die B-Plan-Änderung und die Begründung dazu von ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 28.02.2013

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 13.02.2013 beschlossen, eine 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 für das Gebiet „Port Olpenitz“ für den Teilbereich der ehemaligen Feldwebelhäuser vor dem Haupteingang aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Aus Anlass dieser B-Plan-Aufstellung findet am 14.03.2013 um 18:00 Uhr eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB im Sitzungssaal ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 26.02.2013

Aufgrund des §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 12. Dezember 2012 folgende Haushaltssatzung erlassen:
Haushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2013

 

Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 25.02.2013

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in Verbindung mit den §§ 1, 2, 6 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein - beide in den z. Z. geltenden Fassungen - und der Satzung der Stadt Kappeln - ohne Ortsteile Kopperby und Mehlby - über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 01.01.2004 wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 18.02.2013

Aufgrund des § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) vom 29.11.2006 (GVOBl.Schl.-H. 2006 S. 243) in Verbindung mit § 2 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom 30. November 2006 (GVOBl. Schl.-H. 2006, S. 252) für das Gebiet der Stadt Kappeln verordnet:

§ 1

Aus besonderem Anlass des Festes Frühlingserwachen sowie von Fischmärkten dürfen am 24. März, 28. April, 28. Juli und am 27. Oktober 2013 im gesamten Stadtgebiet Kappelns Verkaufsstellen geöffnet sein.
Der Zeitraum der Öffnungszeiten darf fünf zusammenhängende Stunden nicht überschreiten und muss spätestens um 18.00 Uhr enden.
Dies gilt nicht für Geschäfte, die den Bestimmungen der Bäderverordnung unterliegen.
Die Zeit des Hauptgottesdienstes ist dabei zu berücksichtigen

§ 2

Die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, die Vorschrift des § 13 LÖffZG, die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes, des Manteltarifvertrages für die Arbeitnehmer im Einzelhandel, des Jugendarbeitsschutzgesetzes und des Mutterschutzgesetzes sind zu beachten.

§ 3

Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung sind Ordnungswidrigkeiten im Sinne des § 14 LÖffZG.

§ 4

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung in Kraft und verliert ihre Rechtskraft mit Ablauf des 27. Oktobers 2013.

Kappeln, 08.02.2013


Stadt Kappeln

Der Bürgermeister

Veröffentlicht:
Die am 08.02.2013 erlassene Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen ist gemäß § 14 der Hauptsatzung der Stadt Kappeln am 11.02.2013 bekannt gemacht.

Veröffentlicht am: 11.02.2013

Aufgrund des § 22 der Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO)1 fordere ich zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die am 26. Mai 2013 stattfindende Gemeindewahl auf.
Die Wahlvorschläge sind schriftlich bis spätestens
Montag, 8. April 2013, 18.00 Uhr (Ausschlussfrist),
beim Gemeindewahlleiter der Stadt Kappeln, Reeperbahn 2, 24376 Kappeln, einzureichen (§ 19 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz - GKWG)2. Ich empfehle jedoch, die ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 08.02.2013

für die Gemeinde- und Kreiswahl am 26. Mai 2013

(§2 Abs. 1 Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO))

Nach der Wahl durch den Hauptausschuss der Stadt Kappeln am 04.02.2013 setzt sich der Gemeindewahlausschuss anlässlich der Gemeinde-und Kreiswahl am 26. Mai 2013 gem. § 12 Abs. 3 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für die Stadt Kappeln wie folgt zusammen: Gemeindewahlausschuss

Veröffentlicht am: 05.02.2013

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 31.10.2012 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadt Kappeln für das „Gebiet südlich der Borkumer Straße“ in Ellenberg, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 01.02.2013 in Kraft. Alle Interessierten können ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 31.01.2013

Gemäß § 58 des Wehrpflichtgesetzes übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für Wehrverwaltung zum Zwecke der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zum 31.März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

1. Familienname, 
2. Vornamen, 
3. gegenwärtige Anschrift.

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen nach § 18 Absatz 7 des Melderechtsrahmengesetzes (MRRG) dem widersprochen haben.
Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung ist schriftlich oder zur Niederschrift gegenüber der Stadt Kappeln-Einwohnermeldeamt- Reeperbahn 2, 24376 Kappeln, zu erklären.

Kappeln, 28. Januar 2013

Stadt Kappeln

Der Bürgermeister

i.A. gez. Harm

Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 28.01.2013

Die Stadtvertretung der Stadt Kappeln hat in ihrer Sitzung am 12.12.2012 den Jahresabschluss 2011 des städtischen Eigenbetriebes „Hafenbetrieb und Wasserwerk“ festgestellt. Der Jahresverlust 2011 in Höhe von 74.763,25 € wird durch Haushaltsmittel der Stadt Kappeln ausgeglichen.
Der Jahresabschluss und der Lagebericht liegen in der Zeit vom 14. – 21. Januar 2013 bei der Stadtverwaltung – Zimmer 34 – während der allgemeinen Öffnungszeiten für jedermann zur Einsicht öffentlich aus.

Kappeln, den 10.01.2013

Gez. Traulsen
Bürgermeister und Werkleiter

Veröffentlicht am: 10.01.2013

Hafenbetrieb und Wasserwerk
der Stadt Kappeln
Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO
für das Wirtschaftsjahr 2013
Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Stadtvertretung durch Beschluss vom 12.12.2012 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 festgestellt:
1 Es betragen
1.1 im Erfolgsplan die Erträge
595.600,00 EURO
die Aufwendungen
660.700,00 EURO
der Jahresgewinn ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 10.01.2013

Eigenbetrieb Parken
der Stadt Kappeln
Zusammenstellung nach § 12 Abs. 1 EigVO
für das Wirtschaftsjahr 2013
Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat die Stadtvertretung durch Beschluss vom 12.12.2012 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 festgestellt:
1 Es betragen
1.1 im Erfolgsplan die Erträge
230.000 EURO
die Aufwendungen
121.490 EURO
der Jahresgewinn ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 10.01.2013

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 12.12.2012 die 1. (vereinfachte) Änderung des B-Planes Nr. 69 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Veranstaltungshalle im Bahnhofsweg“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 11.01.2013 in Kraft. Alle Interessierten können den B-Plan ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 10.01.2013

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 31.10.2012 beschlossene 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das „Gebiet südlich der Borkumer Straße“ mit Bescheid vom 05.12.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F37.) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt.
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.
Alle ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 09.01.2013

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 22.08.2012 beschlossene 38. Änderung des Flä-chennutzungsplanes der Stadt Kappeln für „Blockheizkraftwerke in Olpenitz“ mit Be-scheid vom 07.11.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F38.) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.
Alle Interessierten können die 38. ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 26.11.2012

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 07.11.2012 die 2. (vereinfachte) Änderung des B-Planes Nr. 65 der Stadt Kappeln für „Port Olpenitz“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht. Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 23.11.2012 in Kraft. Alle Interessierten können die B-Plan-Änderung und die ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 22.11.2012

Aufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 31. Oktober 2012 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen: 1. Nachtragshaushaltssatzung des Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2012 (PDF)

 

Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 19.11.2012

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 22.08.2012 beschlossen, eine 1. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet „Olperörweg“ gemäß § 13 BauGB aufzustellen. Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 12.11.2012 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf dieser 1. (vereinfachten) Änderung des B-Planes Nr. ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 19.11.2012

Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in seiner Sitzung am 12.11.2012 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 1. (vereinfachten) Änderung des Bebau-ungsplanes Nr. 69 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Veranstaltungshalle im Bahnhofsweg“ und der Begründung dazu liegen gemäß § 13 (2) Nr. 2. BauGB mit angemessen verkürzter Frist in der Zeit vom 22.11. bis einschl. ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 14.11.2012

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 20.06.2012 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Vorm Deich/Hinterm Deich“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 02.11.2012 in Kraft. Alle Interessierten können die B-Plan-Änderung ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 01.11.2012

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 20.06.2012 beschlossene 35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das Gebiet „Vorm Deich/Hinterm Deich“ in Kappeln-Rückeberg mit Bescheid vom 10.09.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F35) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.
Alle ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 25.09.2012

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 20.06.2012 die 6. Änderung des B-Planes Nr. 16 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Mehlby-Holzkoppel“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 26.09.2012 in Kraft. Alle Interessierten können die B-Plan-Änderung, die Begründung ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 25.09.2012

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 20.06.2012 beschlossene 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln zur Ausweisung eines großflächigen Frischemarktes im Gewerbegebiet „Mehlby-Holzkoppel“ (Mehlbydiek) mit Bescheid vom 14.09.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F33) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt.
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht. ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 25.09.2012

Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 24.09.2012 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 2. (vereinfachten) Änderung des B-Planes Nr. 65 der Stadt Kappeln für „Port Olpenitz“ und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom
04.10. bis einschl. 05.11.2012 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder 21, ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 25.09.2012

Die vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln am 20.08.2012 gebilligten und zur Auslegung bestimmten Entwürfe der 28. F-Plan-Änderung und des B-Planes Nr. 51 der Stadt Kappeln für das Gebiet „Wassermühlenstraße“ und der Begründungen inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 03.09. bis einschl. 05.10.2012 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder 21, ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 22.08.2012

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 20.06.2012 beschlossen, einen Bebauungsplan Nr. 73 für den Bereich „Südspeicher der ehem. Getreide AG“ aufzustellen.
Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.

24376 Kappeln, den 09.08.2012

Stadt Kappeln
Der Bürgermeister
gez. Traulsen
Bürgermeister

Übersichtsplan [PDF: 436 KB]

Veröffentlicht am: 09.08.2012

Feststellung der UVP-Pflicht (Umweltverträglichkeitsprüfung) zur Errichtung und zum Betrieb von 2 Blockheizkraftwerken -Biogas- in Kappeln-Olpenitz Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 19.07.2012

Die Stadtvertretung der Stadt Kappeln hat am 20.06.2012 geänderte Geltungsbereiche für die 37. Änderung des Flächennutzungsplanes und für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 beschlossen.
Die vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 18.06.2012 gebilligten und zur Auslegung bestimmten Entwürfe mit den geänderten Geltungsbereichen der 37. F-Plan-Änderung und der 1.Änderung des ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 19.07.2012

Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 20.06.2012 die 4. Änderung des B-Planes Nr. 45 der Stadt Kappeln für das Gebiet „An der Stettiner Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 12.07.2012 in Kraft. Alle Interessierten können die ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 11.07.2012

Aufgrund des § 6 a des Straßenverkehrsgesetzes vom 19.12.1952 (BGBL I S. 837) in der zur Zeit geltenden Fassung und der Landesverordnung über Parkgebühren vom 12.04.1990 (GVOBl. Schl.-H.S. 264) wird verordnet:
§ 1
Allgemeines
(1) Soweit das Parken auf öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich der Stadt Kappeln nur mit gültigem Parkschein aus einem Parkscheinautomaten zulässig ist, werden Gebühren nach Maßgabe ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 21.06.2012

Der vom Bau- und Planungsausschuss in ihrer Sitzung am 18.06.2012 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 38. F-Plan-Änderung der Stadt Kappeln für „Blockheizkraftwerke in Olpenitz“ und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 29.06. bis einschl. 30.07.2012
im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder 21, während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 21.06.2012

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hatte am 28. Juli 2011 die Entwürfe für die Teilfortschreibungen der fünf Regionalpläne zur Ausweisung von Eignungsgebieten für die Windenergienutzung vorgelegt und vom 15. August bis 15. November 2011 hierzu ein erstes Anhörungs- und Beteiligungsverfahren durchgeführt. Am 27. März 2012 – nach Auswertung aller eingegangenen Stellungnahmen – hat ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 04.06.2012

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 15.02.2012 beschlossene 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das Gebiet „Loitmarkhof, südl. der Jugendherberge“ mit Bescheid vom 04.05.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F34.) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt.
Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.
Alle ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 31.05.2012

Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 16.11.2011 beschlossene 30. Änderung des Flä-chennutzungsplanes der Stadt Kappeln für das „ehemalige Soldatenheim in Ellenberg“ mit Bescheid vom 27.01.2012, Az.: IV 266 512.111-59.45 (F30.) nach § 6 Abs.1 BauGB mit Auflage genehmigt.
Die Erfüllung der Auflage wurde mit Beitrittsbeschluss der Stadtvertretung ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 31.05.2012

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) und der §§ 1 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein (KAG), beide in der jeweils geltenden Fassung, wird nach Beschlussfassung durch die Stadtvertretung vom 25.04.2012 folgende Satzung erlassen:
Satzung über die Erhebung von Beiträge für den Ausbau von Straßen und Wegen in der Stadt Kappeln

Veröffentlicht am: 02.05.2012

Aufgrund des § 4 i.V.m. §§ 47d, 47e der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 25.04.2012 folgende 2. Nachtragssatzung erlassen:

Artikel I

1. § 3 Abs. 3 erhält folgende Fassung: Der Seniorenbeirat kann an die Stadtvertretung und deren Ausschüsse in allen Angelegenheiten, die Senioren betreffen, Anträge stellen. Die oder der Vorsitzende oder ein vorher bestimmtes Beiratsmitglied kann an den Sitzungen der Stadtvertretung und der Ausschüsse teilnehmen, das Wort verlangen und Anträge stellen. 
2. In § 4 Abs. 1 wird das Wort „fünf“ durch das Wort „sieben“ ersetzt.

Die Nachtragssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft


Die Satzung wird hiermit ausgefertigt und verkündet.

Kappeln, den 26.04.2012

Stadt Kappeln
Der Bürgermeister


(Traulsen)

Veröffentlicht am: 02.05.2012

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein in Verbindung mit den §§ 1, 2, 6 und 8 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein - beide in den z. Z. geltenden Fassungen - und der Satzung der Stadt Kappeln - ohne Ortsteile Kopperby und Mehlby - über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und über die Abgabe von Wasser vom 01.01.2004 wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 25.04.2012 folgende 2. Nachtragssatzung erlassen:

Artikel I

1. § 6 Abs. 2 erhält folgende Fassung:
   
   Die Grundgebühr bestimmt sich nach der Größe der Wasserzähler. Sie beträgt bei Wasserzählern der Größe
   

   Qn	2,5	5,00 €/mtl.
   Qn	6,0	10,00 €/mtl.
   Qn	10,0	15,00 €/mtl.
   Qn	15,0	25,00 €/mtl.

Die Nachtragssatzung tritt zum 01.01.2013 in Kraft


Kappeln, den 26.04.2012

Stadt Kappeln
Der Bürgermeister


(Traulsen)

Veröffentlicht am: 27.04.2012

Aufgrund des §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 15. Februar 2012 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird
im Ergebnisplan
mit einem Gesamtbetrag der Erträge auf
einem Gesamtbetrag der Erträge auf
einem Jahresüberschuss von
einem Jahresfehlbetrag von
im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf
einem Gesamtbetrag ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 26.03.2012