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Politik und Verwaltung in Kappeln

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Kappeln

 

IX. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Kappeln
Stadtwappen Kappeln
Aufgrund der §§ 4 und 17 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein vom 28.02.2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), der §§ 1, 2, 6, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein vom 10.01.2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 27), der §§ 1 und 2 des Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes vom 13.11.1990 (GVOBl. Schl.-H. S. 545 ff.) und des § 15 der Abwassersatzung vom 11.10.1993, alle Gesetze und ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 27.09.2016
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 88 der Stadt Kappeln zur „Erweiterung des Wohngebietes in der nördl. Schulstraße“ westlich der Flensburger Straße in Mehlby und Einladung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung am 01.09.2016
Stadtwappen Kappeln
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 27.04.2016 beschlossen, einen Bebauungsplan Nr. 88 der Stadt Kappeln zur „Erweiterung des Wohngebietes in der nördl. Schulstraße“ westlich der Flensburger Straße in Mehlby aufzustellen.
Planungsziel ist die Ausweisung von ca. 40 Baugrundstücken für Einfamilienhäuser.
Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Aus Anlass dieser B-Plan-Aufstellung findet am Donnerstag, den 01. September ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 19.08.2016
Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 10. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 65 „Port Olpenitz“ der Stadt Kappeln nach § 3 Abs. 2 BauGB für die Nutzungen auf dem Oststeg der künftigen Marina im Innenhafenbecken des OstseeResort Olpenitz
Stadtwappen Kappeln
Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 18.07.2016 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der 10. vereinfachten Änderung des B-Planes Nr. 65 „Port Olpenitz“ der Stadt Kappeln für die Nutzungen auf dem Oststeg der künftigen Marina im Innenhafenbecken des OstseeResort Olpenitz und der Begründung dazu liegt in der Zeit vom 29.07. ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 21.07.2016
Erneute Öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfes des B-Planes Nr. 84 der Stadt Kappeln für den „Pferdehof an der Eckernförder Straße in Kopperby-Heide“nach § 3 Abs. 2 BauGB
Stadtwappen Kappeln
Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in der Sitzung am 18.07.2016 gebilligte und zur Auslegung bestimmte geänderte Entwurf des B-Planes Nr. 84 der Stadt Kappeln für den „Pferdehof an der Eckernförder Straße in Kopperby-Heide“ und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 29.07. bis einschl. 29.08.2016 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 21.07.2016
Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des B-Planes Nr. 71 Südhafen gemäß § 17 (1) BauGB
Stadtwappen Kappeln
Die Stadtvertretung Kappeln hat am 15.06.2016 beschlossen, die Veränderungssperre vom 16.07.2014 für den Geltungsbereich des künftigen B-Planes Nr. 71 „Südhafen“ gemäß § 17 (1) BauGB um ein Jahr zu verlängern.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Verlängerung der Veränderungssperre tritt mit Beginn des 16.07.2016 in Kraft. Alle Interessierten können die Veränderungssperre von diesem Tage ab in der Stadtverwaltung Kappeln, ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 15.07.2016
Öffentliche Auslegung der Entwürfe der 7. Änderung des B-Planes Nr. 65 „Port Olpenitz“ der Stadt Kappeln nach § 3 Abs. 2 BauGB für den Teilbereich des Ferienparks im südöstlichen Bereich im künftigen OstseeResort Olpenitz in der Zeit vom 22.07. bis einschl. 22.08.2016
Stadtwappen Kappeln
Die vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 20.06.2016 gebilligten und zur Auslegung bestimmten Entwürfe der 7. Änderung des B-Planes Nr. 65 „Port Olpenitz“ der Stadt Kappeln für den Teilbereich des Ferienparks im künftigen OstseeResort Olpenitz und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 22.07. bis einschl. 22.08.2016
im Rathaus ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 14.07.2016
Beschluss der Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan Nr. 2 der Stadt Kappeln inkl. der 1. und 2. Änderung dazu für den Bereich „Lüttfeld“
Stadtwappen Kappeln
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 06.07.2016 die Aufhebung des B-Planes Nr. 2 der Stadt Kappeln inkl. der 1. und 2. Änderung dazu für den Bereich „Lüttfeld“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Aufhebungssatzung tritt mit Beginn des 12.07.2016 in Kraft. Alle Interessierten können ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 11.07.2016
Erneute öffentliche Auslegung der geänderten Entwürfe der
- 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln und des
- Bebauungsplanes Nr. 79 für „Unterkünfte für Asylbegehrende auf ehem. Sportplatz Loitmarkfeld“
nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 08.07. bis einschl. 08.08.2016
Stadtwappen Kappeln
Die vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 20.06.2016 gebilligten und zur Auslegung bestimmten geänderten Entwürfe der 44. F-Plan-Änderung und des B-Planes Nr. 79 für „Unterkünfte für Asylbegehrende auf ehem. Sportplatz Loitmarkfeld“ und der Begründungen inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 08.07. bis einschl. 08.08.2016 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 30.06.2016
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 der Abwasserentsorgung Kappeln GmbH
Stadtwappen Kappeln
1) Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers
Der Abschlussprüfer hat dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 der Abwasserentsorgung Kappeln GmbH einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt.
2) Feststellungsvermerk der Prüfungsbehörde
Der Landrat des Kreises Schleswig-Flensburg -Fachdienst Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt - hat keine ergänzenden Feststellungen zum Jahresabschluss 2015 getroffen.
3) Beschluss über die Feststellung des Jahresabschluss
Die Gesellschafterversammlung hat in ihrer Sitzung am 16. Juni ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 24.06.2016
Genehmigung der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für die „Schlei-Terrassen“ auf dem Gebiet der ehem. Marinewaffenschule in Ellenberg
Stadtwappen Kappeln
Das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein hat die von der Stadtvertretung Kappeln in der Sitzung am 23.03.2016 beschlossene 39. Änderung des Flä-chennutzungsplanes der Stadt Kappeln für die „Schlei-Terrassen“ auf dem Gebiet der ehem. Marinewaffenschule in Ellenberg mit Bescheid vom 28.04.2016, Az.: 512.111-59.45 (F39.) nach § 6 Abs.1 BauGB genehmigt.
Von der Genehmigung ausgenommen sind gem. § ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 24.06.2016
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2016

Stadtwappen KappelnAufgrund des § 95 b der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 15. Juni 2016 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2016 (PDF)



Veröffentlicht am: 16.06.2016
Aufstellung einer 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Port Olpenitz“ der Stadt Kappeln für den Teilbereich des Ferienparks im südöstlichen Bereich des OstseeResort Olpenitz und Einladung zur Informationsveranstaltung am 13.06.2016 um 18:30 Uhr
Stadtwappen Kappeln
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 16.03.2016 beschlossen, eine 7. Änderung des B-Planes Nr. 65 für einen Teilbereich des Gebietes „Port Olpenitz“ aufzustellen.
Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Aus Anlass dieser B-Plan-Änderung findet am Montag, den 13. Juni 2016 um 18:30 Uhr eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB im Sitzungssaal des Rathauses Kappeln, ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 01.06.2016
Öffentliche Auslegung des Entwurfes des B-Planes Nr. 84 der Stadt Kappeln für den „Pferdehof an der Eckernförder Straße in Kopperby-Heide“nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 06.06. bis einschl. 05.07.2016
Stadtwappen Kappeln
Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in der Sitzung am 23.05.2016 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf des B-Planes Nr. 84 der Stadt Kappeln für den „Pferdehof an der Eckernförder Straße in Kopperby-Heide“ und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 06.06. bis einschl. 05.07.2016 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 27.05.2016
Beschluss der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Port Olpenitz“ der Stadt Kappeln für die hafen- und landseitige Marina sowie die südlich und westlich angrenzenden Ferienwohn- und Geschäftshäuser im südwestlichen Bereich des künftigen OstseeResort Olpenitz
Stadtwappen Kappeln
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 27.04.2016 die 5. Änderung des B-Planes Nr. 65 „Port Olpenitz“ der Stadt Kappeln, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Bebauungsplanänderung tritt mit Beginn des 27.05.2016 in Kraft. Alle Interessierten können die B-Plan-Änderung und die Begründung dazu ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 26.05.2016
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 70 der Stadt Kappeln für den „Bereich östlich der Wassermühlenstraße, gegenüber der Straße Neukappeln“ und Einladung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung am 10.05.2016
Stadtwappen Kappeln
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 16.12.2015 beschlossen, einen Bebauungsplan Nr. 70 der Stadt Kappeln für den „Bereich östlich der Wassermühlenstraße, gegenüber der Straße Neukappeln“ aufzustellen. Zielsetzung dieses Bebauungsplanes ist die Errichtung von barrierefreien, generationsübergreifenden Wohnungen und von Büros und Praxen.
Dieser Beschluss wird hiermit bekannt gemacht.
Aus Anlass dieser B-Plan-Aufstellung findet ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 29.04.2016
Öffentliche Auslegung des Entwurfes der Aufhebungssatzung für den B-Plan Nr. 2 der Stadt Kappeln inkl. der 1. und 2. Änderung dazu für den Bereich „Lüttfeld“ nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 09.0. bis einschl. 09.06.2016
Stadtwappen Kappeln
Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer seiner Sitzung am 25.04.2016 gebilligte und zur Auslegung bestimmte Entwurf der Aufhebungssatzung des B-Planes Nr. 2 inkl. 1. und 2. Änderung dazu für den Bereich „Lüttfeld“ und der Begründung dazu liegen in der Zeit vom 09.05. bis einschl. 09.06.2016
im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 27.04.2016
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 84 der Stadt Kappeln für den „Pferdehof an der Eckernförder Straße in Koperby-Heide“, hier: Einladung zur Informationsveranstaltung am 28.04.2016
Stadtwappen Kappeln
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Die Stadtvertretung hat am 16.03.2016 die Aufstellung eines B-Planes Nr. 84 für den „Pferdehof an der Eckernförder Straße in Kopperby-Heide“ beschlossen.
Planungsziel ist die Festsetzung des bereits vorhandenen Pferdehofes und die Ermöglichung eines zusätzlichen Betriebsleiterwohnhauses.
Aus Anlass dieser geplanten B- Plan- Aufstellung findet am Donnerstag, den 28.04.2016 um 18:30 Uhr eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 18.04.2016
Satzung der Stadt Kappeln über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
Stadtwappen Kappeln
Satzung der Stadt Kappeln über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
(In der Fassung vom 29. Februar 2016)
Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der zurzeit geltenden Fassung und der §§ 1,2,4 und 5 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der zurzeit geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 16. März 2016 folgende Satzung ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 17.03.2016
Öffentliche Auslegung der Entwürfe der
- 44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln und des
- Bebauungsplanes Nr. 79 für „Unterkünfte für Asylbegehrende auf ehem. Sportplatz Loitmarkfeld“ nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 11.03. bis einschl. 11.04.2016
Stadtwappen Kappeln
Die vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 29.02.2016 gebilligten und zur Auslegung bestimmten Entwürfe der 44. F-Plan-Änderung und des B-Planes Nr. 79 für „Unterkünfte für Asylbegehrende auf ehem. Sportplatz Loitmarkfeld“ und der Begründungen inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 11.03. bis einschl. 11.04.2016 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 03.03.2016
Erneute öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfes der 5. Änderung des B-Planes Nr. 65 der Stadt Kappeln nach § 3 Abs. 2 BauGB für eine hafen- und landseitige Marina in „Port Olpenitz“, jetzt: OstseeResort Olpenitz in derZeit vom 11.03. bis einschl. 11.04.2016
Stadtwappen Kappeln
Der vom Bau- und Planungsausschuss der Stadt Kappeln in ihrer Sitzung am 29.02.2016 gebilligte und zur Auslegung bestimmte geänderte Entwurf der 5. Änderung des B-Planes Nr. 65 der Stadt Kappeln für eine hafen- und landseitige Marina in „Port Olpenitz“ und der Begründung inkl. Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 11.03. bis einschl. 11.04.2016 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 03.03.2016
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Lüttfeld“ der Stadt Kappeln einschl. der 1. und 2. Änderung dazu
hier: Einladung zur Informationsveranstaltung am 10.03.2016
Stadtwappen Kappeln
Der Bebauungsplan Nr. 2 „Lüttfeld“ der Stadt Kappeln einschl. der 1. und 2. Änderung dazu soll aufgehoben werden.
Das Plangebiet liegt zwischen den Straßen Espenisstraße, Zum Rückeberg und Lüttfelder Straße.
Aus Anlass dieser geplanten B- Plan- Aufhebung findet am Donnerstag, den 10.03.2016 um 18:30 Uhr eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB im Sitzungssaal des Rathauses Kappeln, ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 01.03.2016
Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Stadtwappen Kappeln
Aufgrund des § 5 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten (LÖffZG) vom 29.11.2006 (GVOBl.Schl.-H. 2006 S. 243) in Verbindung mit § 2 der Landesverordnung über die zuständigen Behörden nach dem Ladenöffnungszeitengesetz vom 30. November 2006 (GVOBl. Schl.-H. 2006, S. 252) für das Gebiet der Stadt Kappeln verordnet:
§ 1
Aus besonderem Anlass des Festes Frühlingserwachen mit Kunsthandwerkermarkt dürfen ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 17.02.2016
Haushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2016
Stadtwappen Kappeln
Aufgrund des §§ 95 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Stadtvertretung vom 16. Dezember 2015 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 wird
1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf 18.336.600 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 18.075.900 EUR
einem Jahresüberschuss von 260.700 EUR
einem Jahresfehlbetrag von 0 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 16.02.2016
Ordnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2012 und 2013

Die Stadtvertretung der Stadt Kappeln hat in ihrer Sitzung am 23. September 2015 den Schlussbericht über die Ordnungsprüfung für die Jahre 2012 und 2013 beraten und den Bericht zur Kenntnis genommen. Der Schlussbericht des Kommunalprüfungsamtes Nord liegt in der Zeit vom 15. – 26. Februar 2016 bei der Stadtverwaltung - Zimmer 41 (Rathaus) - während der allgemeinen Öffnungszeiten für jedermann zur Einsicht öffentlich aus.

Kappeln, den 12. Februar 2016
Im Auftrag:
gez. Klaus Blöcker
(Oberamtsrat)

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Veröffentlicht am: 15.02.2016
Widerspruchsrecht zur Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Gemäß § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial jährlich bis zum 31.März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

  1. Familienname,
  2. Vornamen,
  3. gegenwärtige Anschrift.

Die Datenübermittlung unterbleibt, wenn die Betroffenen ihr nach § 36 Absatz 2 des Bundesmeldegesetzes (BMG) widersprochen haben.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Bürgermeister der Stadt Kappeln -Einwohnermeldeamt- Reeperbahn 2, 24376 Kappeln, einzulegen.

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Veröffentlicht am: 03.02.2016
Erneute öffentliche Auslegung des geänderten Entwurfs der 39. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kappeln für die „Schlei-Terrassen“ auf dem Gebiet der ehemaligen Marinewaffenschule in Ellenberg nach § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 11.02. bis einschl. 11.03.2016
Stadtwappen Kappeln
Der vom Bau- und Planungsausschuss am 01.02.2016 gebilligte und zur Auslegung bestimmte, im Bereich der Bootsliegeplätze geänderte Entwurf der 39. F-Plan-Änderung der Stadt Kappeln für die „Schlei-Terrassen“ und der Begründung inkl. ergänzter Anlagen und Umweltbericht dazu liegen in der Zeit vom 11.02. bis einschl. 11.03.2016 im Rathaus Kappeln, Reeperbahn 2, Bauamt, Zimmer Nrn. 20 oder 21, während ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 03.02.2016
Beschluss der Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan Nr. 1 der ehem. Gemeinde Olpenitz für den Straßenzug „Am Ehrenmal“, jetzt im Bereich der Stadt Kappeln
Stadtwappen Kappeln
Die Stadtvertretung Kappeln hat in ihrer Sitzung am 16.12.2015 die Aufhebungssatzung für den B-Plan Nr. 1 der ehem. Gemeinde Olpenitz für den Straßenzug „Am Ehrenmal“, jetzt im Bereich der Stadt Kappeln, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen. Dieses wird hiermit bekannt gemacht.
Die Aufhebungssatzung tritt mit Beginn des 08.01.2016 ... Komplette Bekanntmachung lesen

Veröffentlicht am: 07.01.2016

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